#41 DENKRAUM mit Prof. Dr. Felix Hanschmann und Thorsten Mense: Brauchen wir ein AFD Verbot?

Shownotes

Die grundsätzliche Frage nach einem Parteiverbot ist sehr vielschichtig und im Fall der inzwischen bei Wahlen und Umfragen sehr erfolgreichen AfD noch einmal umso mehr. Während viele Stimmen die Aufnahme eines Verbotsverfahrens fordern, sind genauso viele Stimmen aus unterschiedlichen Gründen gegen so ein Verfahren. Das Gutachten des Verfassungsschutzes, in dem die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird, hat in diesem Jahr die Forderungen nach einem Verbot der Partei noch einmal verstärkt und die Debatte in den Fokus gebracht.

Geleitet von der Frage "Brauchen wir ein AfD-Verbot?" haben wir am 05.11.2025 in unserem DENKRAUM mit Thorsten Mense (Soziologe, Autor) und Prof. Dr. Felix Hanschmann (Jurist) über grundsätzliche Aspekte eines Parteiverbots-Verfahrens in unserer Demokratie und spezifische Fragen und Problemfelder bei einem möglichen AfD-Verbot gesprochen.

Die Veranstaltung fand im TAK Hannover statt.

Wir haben uns zum Beispiel gefragt:

• Was wären die juristischen Rahmenbedingungen und der Ablauf eines Verbotsverfahrens?
• Gibt es Risiken bei einem Verbotsverfahren?
• Wäre ein Parteiverbot überhaupt ein wirksames Mittel gegen rechtsextreme Meinungen und ihre Verbreitung?
• Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es darüber hinaus?